Ates Gürnipar (Linke) ganz cool

BFT unterwegs und trifft Ates Gürpinar, Die Linke, in München.

BFT Vorstandsmitglied Roland Dittmar im Gespräch mit dem Landesvorsitzender der LINKEN in Bayern, Ates Gürpinar. Drei Fragen, drei Antworten. Zum Thema „Mündigkeit des Bürgers“ betont Gürpinar die Notwendigkeit von Begehren auf Bundesebene, denn es wird häufig über den mündigen Bürger geredet, aber in der Politik seiner Meinung nach nicht wirklich gelebt.
Bürokratieabbau, Überregulierung, Bevormundung: hier konzentrierte sich Gürnipar auf das Thema „Legalisierung“, z.B. von Drogen. „Die eigene Freiheit hört jedoch dort auf, wo die Freiheit anderer anfängt“ – somit steht die LINKE für klare Regeln. Als Beispiel führt er das Thema Waffenhandel, Waffenbesitz an.
Eine spezielle Frage zum Thema „Gewissenentscheid von Abgeordneten oder doch eher Partei-Raison?“ beantwortete Ates Gürnipar sehr glaubwürdig. Da sich die Parteilinie der LINKEN sehr stark mit seiner Linie deckt, hat er persönlich keinerlei Probleme bei Abstimmungen. Insgesamt beurteilt er aber die Schwierigkeit des Gewissenentscheids, denn die Abgeordneten werden im Aufstellungsprozess von den Parteien gewählt. Die Gefahr, bei Abweichungen zur Parteilinie in Abstimmungsprozesse bei der nächsten Aufstellung nicht mehr berücksichtigt zu werden, lässt eventuell vom Gewissen geprägte Entscheidungen in den Hintergrund rücken.